Ab 01.01.2008 George Orwell – auch für die Kunst?
In seinem 1949 erschienenen Roman „1984” – die „84” ist eine Umkehrung von „48”, dem Jahr, in dem der Autor das Buch verfasste – beschreibt George Orwell die Zerstörung des Individuums durch eine perfektionierte Staatsmaschinerie. Symbol des totalitären Überwachungsstaates ist der allgegenwärtige „Große Bruder”, durch den der Mensch permanent kontrolliert und diszipliniert wird.

Gesetzgebung
Ab dem 01.01.2008 wird sechs Monate lang gespeichert, wer mit wem telefonisch
geredet hat, wo er sich dabei aufhielt, an wen er E-Mails verschickte und von wem er sie bekam. Diese Daten werden auf Vorrat angelegt. Das heißt, sie werden zum Zweck einer möglichen Strafverfolgung aufbewahrt. Auf sie zugreifen können Strafverfolgungsbehörden nur dann, wenn sie eine richterliche Anordnung besitzen. Dies schützt den Bürger davor, unschuldig ins Ermittlungsraster zu geraten.

Dies halten Rechtsexperten für höchst bedenklich. Das Gesetz ist ein nicht unbedeutender Eingriff in die Grundrechte der Menschen.
Denn die Speicherung der Daten erfolgt unabhängig von Hinweisen auf eine Straftat, da sie vorsorglich geschieht. Das Gesetz erfasst die gesamte Bevölkerung und greift damit in die Privatsphäre ein ohne einen Tatverdacht.

Auch die Kunst in der totalen Überwachung?
Welche Geheimdienststrukturen in der Kunst sind verantwortlich eine Beurteilung vorzunehmen die Strafverfolgung einzuleiten. Zigtausende von Bilddokumenten und Kunstwerke (auch politisch kritische Werke) werden per E-Mail und im Internet unterschiedlichster Art in der globalen Welt ausgetauscht und präsentiert. Auch aus den Ländern die nicht den Vorstellungen einer demokratischen Verhaltensweise entsprechen, also einem totalitären Staat zuzuordnen sind.
Erfährt die Kunst jetzt auch bei uns eine Zensur?
Künstler und Kunsthändler die Kontakte besitzen mit Künstler aus totalitären Staaten setzten sich der Gefahr aus überwacht oder sogar unschuldig ins Ermittlungsraster zu geraten.
Welche Geheimdienste benötigen ein richterliches Okay. Man muss nicht unter
Verfolgungswahn leiden, wenn man sagt: Dies öffnet Wege für eine gewisse Willkür –auch in der Kunst.

Setzen wir auf die Hoffnung – die bekannter Weise zuletzt stirbt.
Die Verfassungsrichter haben das letzte Wort!
Hoffen wir auf ein tolles, freies Kunstjahr 2008
Grüße tk plus 07